SMI stellt sächsischen Verfassungsschutzbericht 2015 vor

Zusammen mit dem Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), Gordian Meyer-Plath hat der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) heute den Verfassungsschutzbericht für da Jahr 2015 der Öffentlichkeit vorgestellt. In diesem informiert man über verfassungsfeindliche Gruppierungen und Organistationen im Freistaat. Gleichzeitig veröffentlicht man auch Informationen über die Ausmaße von Spionageaktivitäten innerhalb der Gruppierungen.

Zur Aufzeigung von links-, rechts- und Ausländerextremismus nutzt man hierzu nun regionale Lagebilder, welche die verfassungsfeindlichen Entwicklungen im Freitstaat aufzeigen sollen.

Innenminister Ulbig erklärte hierzu:

Der Verfassungsschutz schützt unsere Demokratie. Im vergangenen Jahr war insbesondere die Asyldebatte eine starke Antriebskraft für links- und rechtsextremistische Bestrebungen im Freistaat. Auch deshalb bleiben beide Phänomenbereiche Beobachtungsschwerpunkte. Mit Sorge verfolgen wir, dass Extremisten zunehmend Gewalt einsetzen – gegen Asylbewerber, ihre Unterkünfte, ihre Betreuer und gegen Institutionen unseres Rechtsstaates wie beispielsweise unsere Polizisten. Diese Angriffe verurteilen wir aufs Schärfste. Der Staat wird entschieden durchgreifen, Täter ermitteln und bestrafen. Darüber hinaus dürfte sich auch der Trend der starken Zunahme islamistischer Bestrebungen fortsetzen. Insbesondere der dschihadistische Islamismus stellt die internationalen, nationalen und damit auch sächsischen Sicherheitsbehörden vor enorme Herausforderungen. Der Verfassungsschutz ist auch hier ein wichtiges Frühwarnsystem und kooperiert mit Behörden innerhalb und außerhalb Sachsens.

Grafik: Sächsisches Staatsministerium des Innern


Grafik: Sächsisches Staatsministerium des Innern


Grafik: Sächsisches Staatsministerium des Innern

Interessierte Bürgern wird der Download des Verfassungsschutzberichtes 2015 an dieser Stelle angeboten.

 

Bjørn Max Wagener

Freier Journalist • BOS-Reporter • Gründer von Vogtland Blitzer

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